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| LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2008 - L 8 R 13/08 |
Zitiervorschläge
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 24. September 2008 - L 8 R 13/08 (https://dejure.org/2008,26866)
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Volltextveröffentlichungen (4)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Rentenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verfahrensgang
- SG Detmold, 05.12.2007 - S 19 (11,22) R 189/06
- LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2008 - L 8 R 13/08
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 29.11.1989 - 7 RAr 138/88
Verfügbarkeit des Arbeitslosen bei Wohnsitzwechsel, Ermessensausübung bei …
Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 24.09.2008 - L 8 R 13/08
Ein atypischer Fall ist jedoch nicht allein auf Grund der mit der rückwirkenden Aufhebung verbundenen Rückzahlungspflicht gegeben; die mit der Erstattung verbundene Härte mutet das Gesetz jedem Betroffenen zu; dies gilt bei grober Pflichtwidrigkeit auch angesichts schlechter Einkommens- und Vermögenslage und allenfalls dann nicht, wenn das Einkommen durch die Aufhebung im Nachhinein unter den Sozialhilfesatz sinken würde (…vgl Steinwedel aaO, § 48 SGB X Rn. 37 mwN, insbesondere mit Hinweisen auf die Rechtsprechung des BSG, SozR 3-1300 § 48 Nrn 37 und 42; BSGE 66, 103, 109;… SozR 1300 § 48 Nrn 24, 25).